Washington - Saba:
Die Organisation Democracy Now for the Arab World (Down) reichte eine Klage gegen das US-Außenministerium ein und beschuldigte sie, gegen das Leahy-Gesetz verstoßen zu haben, indem sie den zionistischen Feind unterstützte und gleichzeitig im Gazastreifen einen Völkermord beging, den sie als Völkermord bezeichnete.
Die in den USA ansässige Menschenrechtsorganisation erklärte in einer gestern Abend veröffentlichten Erklärung, dass eine Gruppe von Palästinensern und Amerikanern palästinensischer Herkunft mit Unterstützung von „Dawn“ eine Klage gegen das US-Außenministerium wegen Nichtachtung des US-Außenministeriums eingereicht habe Leahy Law.
In der Erklärung hieß es weiter: Der zionistische Feind habe viele Menschenrechtsverletzungen begangen, darunter Folter, gewaltsames Verschwindenlassen und längere Inhaftierung sowie vorsätzliche Angriffe auf Zivilisten.
Er wies darauf hin, dass der zionistische Feind schwere Verbrechen wie Völkermord und vorsätzliche Tötung von Zivilisten begangen und ihnen außerdem Grundbedürfnisse wie Nahrung, Wasser, Treibstoff und Medikamente vorenthalten habe.
In der Erklärung wurde betont, dass das Leahy-Gesetz, das 1997 in den Vereinigten Staaten verabschiedet wurde, die Bereitstellung von Hilfe für ausländische Kräfte, die an Menschenrechtsverletzungen beteiligt sind, verbietet.
Sarah Leah Whitson, die Geschäftsführerin der Organisation, bestätigte ihrerseits, dass das US-Außenministerium keine Sanktionen gegen die an diesen Verstößen beteiligten Einheiten der zionistischen Armee verhängt habe.
Sie betonte, dass diese Klage das Außenministerium auffordert, das Leahy-Gesetz umzusetzen und die Bereitstellung von Unterstützung für zionistische Kräfte zu verhindern.
