London - Saba:
Amnesty International erklärte am Dienstag, dass die Menschenrechtslage weltweit derzeit eine „historische Verschlechterung“ erlebe.
Die internationale Organisation erklärte, dass damit „das fragile System aus Menschenrechtsabkommen, universellen Menschenrechten, humanitärem Völkerrecht und internationalen Gerichten gemeint ist“.
All dies sei nun in Gefahr, fügte Amnesty International hinzu und erklärte: „Neue, dunkle Mächte führen eine Hetzkampagne gegen die Ideale der universellen Menschenrechte.“
Aus dem Jahresbericht von Amnesty International geht hervor, dass die Organisation jedes Jahr die Menschenrechtslage in 150 Ländern bewertet.
In dem Bericht heißt es: „Amnesty International hat in diesem Jahr die Fortsetzung dreier Dinge dokumentiert: Einerseits gerät die Zivilbevölkerung in Kriegsgebieten zunehmend unter Druck.“
Er erklärte: „In unserem Jahresbericht beschreiben wir einen allgemeinen Trend: Die Regeln, die in Konflikten gelten sollten, und die roten Linien, die sich die internationale Gemeinschaft selbst gesetzt hat, werden immer weiter aufgehoben.“
Der Bericht führt weiter aus: „Drittens gelingt es den Staaten immer weniger, die Krise ihres Engagements für die Menschenrechte anzugehen. Dies gilt insbesondere für Staaten, die sich zuvor an die universellen Menschenrechte gehalten haben, wie etwa die Vereinigten Staaten.“
Die internationale Organisation konzentrierte sich erneut speziell auf den Krieg im Gazastreifen und wiederholte den Vorwurf, dass „Israel“ einen Völkermord an den Palästinensern begehe.
In ihrem Jahresbericht heißt es: „Die internationale Gemeinschaft sieht hilflos zu, wie Israel Palästinenser tötet, manchmal ganze Generationen von Familien tötet, die Lebensgrundlage unzähliger Menschen zerstört und Häuser, Krankenhäuser und Schulen demoliert.“
„Die US-Regierung wirkt als Brandbeschleuniger in dieser Menschenrechtskrise und gefährdet Milliarden von Menschen auf der ganzen Welt“, sagte Amnesty International.
Amnesty International forderte die Regierungen auf, zu einem regelbasierten Menschenrechtssystem zurückzukehren und die Menschenrechte und das Völkerrecht einzuhalten.
Sie rief dazu auf, internationale Haftbefehle zu respektieren und zu befolgen und verwies auf den Haftbefehl gegen den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu. Betonung der „Notwendigkeit“ einer Reform des UN-Sicherheitsrates.
Sie forderte die Regierungen auf, die Menschenrechte in den Mittelpunkt ihrer Politik zu stellen und wies darauf hin, dass dies natürlich auch das Engagement aller erfordere.
Andere Organisationen wie Human Rights Watch werfen Israel „Völkermord“ vor, etwa das gezielte Aushungern der Zivilbevölkerung im Gazastreifen.
