New York - Saba:
Der UN-Hochkommissar für Menschenrechte, Volker Türk, war der Ansicht, dass Israels Erklärung von Teilen Rafahs zur humanitären Zone bedeute, dass die Bewohner großer Teile der Stadt Gaza und der südlichen Gouvernements des Gazastreifens gezwungen würden, ihre vermutlich unsicheren Häuser zu verlassen. Dieses Vorgehen verstößt gegen das Völkerrecht und zielt darauf ab, die Bewohner in bestimmten Gebieten einzusperren und sie auf ihre Zwangsumsiedlung über sichere Korridore vorzubereiten.
In einer Erklärung vom Dienstag sagte Turk, die Welt müsse handeln, um einen völligen Zusammenbruch der lebenswichtigen Hilfe im Gazastreifen zu verhindern, wo israelische Luftangriffe weiterhin Zivilisten töten und Notunterkünfte und Gesundheitseinrichtungen zerstören.
Er betonte, dass konzertierte internationale Anstrengungen notwendig seien, um zu verhindern, dass diese humanitäre Katastrophe beispiellose Ausmaße annimmt, während die umfassende Blockade der humanitären Hilfe bereits in die neunte Woche geht.
Da die verbleibenden Nahrungsmittelvorräte im Gazastreifen rasch zur Neige gehen, warnte der Hochkommissar, dass jede Form der Aushungerung der Zivilbevölkerung als Kriegsmethode ein Kriegsverbrechen darstelle, ebenso wie alle Formen der Kollektivstrafe.
Turk sagte, wenn Israel Teile von Rafah zu einer humanitären Zone erklärt, würde dieser Plan bedeuten, dass große Teile der Gaza-Stadt und der südlichen Gouvernements des Gazastreifens gezwungen wären, ihre Häuser zu verlassen, da diese als unsicher gelten würden.
Der Hohe Kommissar erklärte, dass die kumulativen Auswirkungen des Verhaltens der israelischen Streitkräfte in Gaza ernsthafte Bedenken aufwerfen, dass Israel den Palästinensern in Gaza Bedingungen auferlegt, die sie zwingen, den Gazastreifen zu verlassen. Diese vorsätzliche Vertreibung verstößt eindeutig gegen das Völkerrecht.
Er betonte, dass die Länder der Welt nach internationalem Recht eindeutig dazu verpflichtet seien, dafür zu sorgen, dass dieses Verhalten sofort aufhöre, und dass sie entsprechend handeln müssten.
Turk schloss mit der Aussage, dass die internationale Gemeinschaft alle Täter von Verbrechen nach dem Völkerrecht suchen und vor Gericht bringen müsse, wer auch immer diese Täter seien.
./Laila
