Sana'a-Saba:
Der Ausschuss für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten des Repräsentantenhauses hielt heute eine Sitzung unter der Leitung des Ausschussvorsitzenden Ahmed Al-Khawlani ab.
Bei dem Treffen, an dem Jarallah Fadel, stellvertretender Direktor des Planungsbüros des Premierministers, und eine Reihe von Bürospezialisten teilnahmen, wurde der Grad der Umsetzung des Mandats des Büros erörtert, darunter die Aktivierung der Beziehungen zum Repräsentantenhaus, die Entwicklung öffentlicher Pläne und Richtlinien zur Erfüllung der aktuellen Anforderungen, die Verbesserung der institutionellen Leistung und die Behebung von Mängeln.
Während der Sitzung hörte der Ausschuss vom stellvertretenden Direktor des Büros des Premierministers für Planungsangelegenheiten über die Erfolge des Büros und betonte, wie wichtig es sei, die integrierte Leistung der Verfassungsbehörden zu verbessern und die Bemühungen zu bündeln, um alle Herausforderungen der aktuellen Phase zu bewältigen.
Im selben Kontext hielt der Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten und Expatriates eine Sitzung unter Vorsitz seines Vorsitzenden, Dr. Ali Al-Zanam, in Anwesenheit des Unterstaatssekretärs für den Bereich internationale Zusammenarbeit im Außenministerium, Botschafter Ismail Al-Mutawakel, und einer Reihe von Spezialisten des Ministeriums ab.
Während des Treffens wurden die an das Außenministerium und die Auslandsvertretungen gerichteten Anfragen und Beobachtungen des Ausschusses zu den Durchführungsmaßnahmen für die Aufgaben des Ministeriums geprüft, darunter solche im Zusammenhang mit der Beendigung der Belagerung, der Erreichung eines umfassenden und gerechten Friedens und der Betonung der Bedeutung eines fortgesetzten regionalen und internationalen Engagements hinsichtlich der Auswirkungen der Aggression und Belagerung sowie der Folgen der zionistischen Aggression gegen unser Land.
Die Diskussion betraf die Rolle des Ministeriums bei der Stärkung der Beziehungen zu arabischen und islamischen Ländern, die diplomatische Präsenz der Republik Jemen, den Aufbau von Beziehungen auf der Grundlage gemeinsamer Interessen und der Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten des Jemensowiedie Stärkung der Beziehungen zu Ländern, die sich aus den Kräften der globalen Hegemonie und Arroganz befreien.
Die Aktivitäten des Ministeriums im Zusammenhang mit der internationalen Zusammenarbeit, der Koordinierung mit den in unserem Land tätigen UN- und internationalen Organisationen sowie die in diesem Zusammenhang erzielten Erfolge wurden ebenfalls besprochen. Bei dem Treffen ging es auch um die Situation der Flüchtlinge aus dem Horn von Afrika und die Maßnahmen zur Eindämmung des zunehmenden Zustroms illegaler Einwanderer in unser Land.
Der Ausschuss hörte sich die Antworten und Erläuterungen des Ministeriums zu den Fragen und Anfragen an, die der Ausschuss zu den Gesamtaufgaben des Ministeriums, dem Grad der Umsetzung seiner Verantwortlichkeiten im allgemeinen Programm der Regierung für Wandel und Aufbau und den diesbezüglichen Empfehlungen des Rates eingereicht hatte.
Botschafter Al-Mutawakel und die Vertreter des Ministeriums erläuterten die Erfolge des Ministeriums in allen Aspekten seiner Aufgaben. Sie legten dem Ausschussaußerdemeinen Bericht über die Bemühungen des Ministeriums im Rahmen seiner Aufgaben und seines Mandats im Bereich der internationalen Zusammenarbeit vor.
Al-Mutawakel ging auf die Bemühungen des Ministeriums ein, mit den Entwicklungen Schritt zu halten, einige Mängel zu beheben, die Arbeit im Sektor und im Ministerium zu organisieren, Pläne und Mechanismen vorzubereiten, Beziehungen aufzubauen und das Vertrauen zwischen der Regierung und den Organisationen wiederherzustellen und gleichzeitig die Rolle der Regierung zu stärken, laufende Treffen mit Beamten und Vertretern internationaler Organisationen abzuhalten, Dutzende von Grund- und Nebenabkommen für Organisationen und Projekte sowie Absichtserklärungen mit internationalen Organisationen zu unterzeichnen, gemeinsame Ausschüsse mit ihnen zu bilden und Verstöße von Organisationen zu untersuchen.
Der Ausschuss für Medien, Kultur und Tourismus besprach in seiner Sitzung unter Vorsitz des Berichterstatters des Ausschusses, Mohammed Al-Junaid, und an der auch der stellvertretende Minister für Kultur und Tourismus, Abdullah Al-Washli, sowie eine Reihe von Spezialisten des Ministeriums teilnahmen, die Anfragen der Ausschussmitglieder zum Grad der Umsetzung der Aspekte des Regierungsprogramms durch das Ministerium, einschließlich derjenigen im Zusammenhang mit Kultur und Tourismus, den Fonds für Kulturerbe und kulturelle Entwicklung, der Tourismusförderung sowie den Wirtschafts-, Finanz- und Entwicklungspolitiken.
Er untersuchte den Status der Fonds, rationalisierte ihre Betriebskosten, aktivierte den Mechanismus zur Sammlung ihrer Mittel, sorgte für eine wirksame Aufsicht und Transparenz ihrer Ausgaben und ging dabei so vor, dass sie zur Erreichung der Ziele beitrugen, für die sie eingerichtet wurden.
Der Ausschuss hörte eine Erklärung des stellvertretenden Ministers zu den Maßnahmen und Aktivitäten, die im Zusammenhang mit dem allgemeinen Regierungsprogramm und den Empfehlungen des Rates im Bereich der Verwaltungsentwicklung und der institutionellen Reform ergriffen wurden.
Sie betonte die Notwendigkeit, angesichts der Aggression, mit der das Land konfrontiert ist, Altertümer zu pflegen und zu bewahren, sowie archäologische Stätten in verschiedenen Gouvernements zu erhalten. Sie betonte die Bedeutung des Erhalts historischer Städte, insbesondere der Altstadt von Sanaa und Zabid, da diese zu den wichtigsten Touristenattraktionen des Landes gehören.
Der Ausschuss drängte darauf, den dem Ministerium für Kultur und Tourismus angegliederten Sektoren und Institutionen im Allgemeinen mehr Aufmerksamkeit zu schenken und verlangte, dass ihm ein Zeitplan für alle Aktivitäten und Ziele in allen im allgemeinen Programm der Regierung für Wandel und Wiederaufbau enthaltenen Achsen sowie die Empfehlungen des Rates in Bezug auf das Ministerium und die ihm angegliederten Einrichtungen vorgelegt werden.