Teheran-Saba:
Der iranische Präsident Masoud Pezeshkian hat die Atomenergieorganisation des Iran (AEOI) offiziell über die Umsetzung der Entscheidung des Shura-Rates informiert, die Zusammenarbeit mit der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEA) auszusetzen.
Die iranische Nachrichtenagentur Mehr berichtete, dass Präsident Pezeshkian die Atomenergieorganisation, das Außenministerium und den Obersten Nationalen Sicherheitsrat in einem offiziellen Brief über das Gesetz informiert habe, das „die Regierung verpflichtet, die Zusammenarbeit mit der Internationalen Atomenergieorganisation auszusetzen“, damit es in Kraft treten könne.
Dieses Gesetz, das auf den Prinzipien 123 und 85 der Verfassung basiert, wurde vom Wächterrat verabschiedet, nachdem es am vergangenen Mittwoch in einer öffentlichen Sitzung der Iranischen Islamischen Beratenden Versammlung ratifiziert worden war. Es sieht vor, dass der Iran seine Zusammenarbeit mit der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO) aussetzt, bis entsprechende Bedingungen erfüllt sind.
Dieses Gesetz verpflichtet die Regierung, die Zusammenarbeit mit der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO) unter zusätzlichen Sicherheitsmaßnahmen auszusetzen, sofern dies nicht im Rahmen ausdrücklicher Vereinbarungen der Iranischen Islamischen Beratenden Versammlung geschieht.
Die Iranische Islamische Beratende Versammlung hat dieses Gesetz gebilligt, nachdem der Generaldirektor der IAEA, Rafael Grossi, sein Vertrauen missbraucht und einen Bericht über das iranische Atomprogramm veröffentlicht hatte, der den Tatsachen völlig widersprach und damit den Weg für die zionistisch-amerikanische Aggression gegen den Iran ebnete.